kommunalwahl 2020
wahlprogramm

Vorbemerkung

2020

Unsere Stadt ist großartig. Sie ist historisch gewachsen, gut erhalten und dadurch vor allem in der Altstadt besonders schön. Sie ist aber, insbesondere mit dem Entstehen der vierten Landesuniversität und mit heute über 30.000 Studierenden, auch und gerade zu einer Stadt mit einer modernen und offenen Bürgerschaft geworden. Man findet in Regensburg gut Arbeit und das, gepaart mit der Schönheit und den Angeboten der Stadt, führt dazu, dass immer mehr Menschen zu uns wollen. Unsere Stadt ist aber auch deshalb so beeindruckend, weil hier ganz besondere Menschen leben. Menschen, die ihre Stadt lieben, die ihre Mitmenschen mögen und sich in herausragender Weise neben ihren individuellen Bedürfnissen für ein Miteinander und mehr Toleranz engagieren.
Diese Stadt ist seit vielen Jahrzehnten ausschließlich von Vertreter*innen der etablierten Parteien im Amt des Oberbürgermeisters und im Stadtrat regiert worden. Das war für die Stadt nicht von Nachteil, dennoch entwickelt sich die Gesellschaft neu. Die Menschen wollen mitreden, sie wollen, dass ihnen zugehört wird, sie wollen mitgestalten und sie wollen selbst Verantwortung übernehmen. Klassische Parteistrukturen und deren Arbeitsweisen und Beschränkungen bieten für viele Menschen kein politisches Angebot mehr. Der Zerfall der sogenannten Volksparteien überall im Land macht deutlich, dass Parteien sich reformieren und verändern müssen, wenn sie für die Menschen attraktiv bleiben wollen. Gerade auf kommunaler Ebene haben sich klassische Parteistrukturen häufig überlebt. Nicht umsonst gibt es in 8000 von etwa 9500 Städten und Gemeinden heute eigene Wählerinitiativen von Menschen, die sich politisch ausschließlich für ihre Stadt und ihr Umfeld engagieren wollen, ohne dabei einer Partei angehören zu müssen.
Der Verein "Brücke" ist eine solche Wählerinitiative. Der Verein hat sich im April des Jahres 2019 konstituiert und wurde damals schon mit 70 Mitgliedern gegründet. Gemeinsame Haltungen und ein auf dieser Grundlage erarbeitetes Positionspapier, aber auch der Wunsch, die von Joachim Wolbergs als Bürgermeister und Oberbürgermeister gestaltete Arbeit fortführen zu wollen, haben dazu geführt. In seinen Ämtern hat Joachim Wolbergs viel für Regensburg erreicht, vor allem aber das Klima in dieser Stadt offener und toleranter gemacht. Heute hat der Verein rund 350 Mitglieder und täglich werden es mehr. Joachim Wolbergs wurde zum OB-Kandidaten des Vereins nominiert und der Verein hat eine Stadtratsliste mit 50 Persönlichkeiten aufgestellt, die es in dieser Vielfalt und Unterschiedlichkeit wohl noch nicht gegeben hat. Außerdem ist der Verein zwischenzeitlich mit den Stadträten Thomas Thurow und Ernst Zierer auch in dieser Periode schon im Regensburger Stadtrat mit einer eigenen Fraktion vertreten.
Auf dieser Grundlage bewerben wir uns bei der nächsten Kommunalwahl am 15. März 2020 mit Joachim Wolbergs um das Amt des Oberbürgermeisters und mit unserer Stadtratsliste darum, mit möglichst vielen Sitzen im nächsten Regensburger Stadtrat vertreten zu sein. Dabei ist unser Anspruch, die stärkste Fraktion zu werden und diese Stadt mitzuregieren. Auch in der politischen Auseinandersetzung wollen wir Brücken bauen. Diese Stadt ist derzeit in großen Teilen geprägt von einem Gegeneinander und nicht von einem Miteinander. Das wollen wir ändern.
Wir wollen Politik transparent machen und Teilhabe ermöglichen. Wir wollen uns ausschließlich an der Sache orientieren und Politik ohne ideologische Scheuklappen betreiben. Wir sind parteipolitisch und konfessionell unabhängig. Wir wollen eine Stadtgesellschaft, die von positiven Haltungen geprägt ist und diese auch lebt.
Wir wollen viel zuhören, immer dazulernen, aber auch unsere eigenen Überzeugungen klar vertreten und Entscheidungen fällen.